ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON ARTISTROOM.DE

1)  ÜBER UNS

1. Der Inhaber von artistroom.de ist Herr Bartosz Walny, der eine wirtschaftliche Tätigkeit unter der Firma ARTIST ROOM HUPENTAL-WALNY LTD ausübt, Firmenanschrift: 590 Kingston Road, London, SW20 8DN United Kingdom), REGISTERED NUMBER: 11463654, elektronische Post-Adresse: kontakt@artistroom.de (im Folgenden als "Dienstleister" bezeichnet).
2. Der Dienstleister führt die Webseite und ist für die zweckmäßige Erbringung der Elektronischen Dienstleistungen der Webseite zuständig. Neben dem Dienstleister treten auf der Webseite auch die Empfänger der Dienstleistung auf - es handelt sich dabei um selbständige Drittsubjekte (im Verhältnis zum Dienstleister), die über die Webseite untereinander einen Kaufvertrag abwickeln können.

2)  SPRACHGEBRAUCH

1. Die in den vorliegenden AGB verwendeten Bezeichnungen bedeuten:
   1. PREISLISTE – Preisliste für die Nutzung der kostenpflichtigen Funktionen der Webseite von den Verkäufern, welche als Anlage den vorliegenden Geschäftsbedingungen beigefügt wird.
   2. WERKTAG – ein Tag von Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage.
   3. BESTELLFORMULAR – Elektronische Dienstleistung, interaktives Formular, welches auf der Webseite abrufbar ist und dem Käufer die Abgabe einer Bestellung ermöglicht, insbesondere durch die Wahl des Produktes, der Zahlungsmethode und der Versandart.
   4. KÄUFER – Empfänger der Dienstleistung, der einen Kaufvertrag mit dem Verkäufer über die Webseite abgeschlossen hat oder einen solchen Vorsatz hat.
   5. ZIVILGESETZBUCH – polnisches Zivilgesetzbuch vom 23. April 1964 (Gesetzesblatt Nr. 16, Pos. 93 m. Ä.).
   6. KONTO, KONTO DES EMPFÄNGERS DER DIENSTLEISTUNG – Elektronische Dienstleistung, mit der individuellen E-Mail-Adresse (E-Mail) und dem vom Empfänger der Dienstleistung angegebenen Passwort, Umfang der Ressourcen im IT-System des Dienstleisters, in dem die vom Empfänger der Dienstleistung angegebenen Daten und die Informationen über die abgegebenen Bestellungen, enthalten im Kaufverträgen und sonstigen Maßnahmen im Rahmen der Webseite, aufgesammelt sind.
   7. VERKÄUFERKONTO, SHOP - ein Konto des Dienstleisters mit zusätzlichen Funktionalitäten, die den Verkauf auf der Webseite ermöglichen, es wird nach erfolgreicher Verifizierung gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt und ist für den Verkäufer bestimmt. Der Shop hat zusätzliche Funktionalitäten, die detailliert auf der Webseite angezeigt werden, die es u. a. ermöglichen, dass die Produkte eingespielt und die Kaufverträge als Verkäufer abgeschlossen werden.
   8. NEWSLETTER – Elektronische Dienstleistung, elektronische Vertriebsdienstleistung, die vom Dienstleister via E-Mail geführt wird und die ermöglicht, an alle diese Funktion nutzenden Empfänger der Dienstleistung periodisch weitere Editionen des Newsletters mit Informationen über Produkte, Neuheiten und Aktionen auf der Webseite automatisch zu versenden.
   9. PRODUKT - auf der Webseite erhältliche Waren und Dienstleistungen, die vom Verkäufer hergestellt werden und Gegenstand des Kaufvertrages zwischen Käufer und Verkäufer sind.
   10. VERKÄUFER - Empfänger der Dienstleistung, die eine wirtschaftliche Tätigkeit im Bereich des Verkaufs seiner Produkte hat – ein Drittsubjekt im Verhältnis zum Dienstleister, das eine Vertragspartei ist und auf der Webseite in der Produktbeschreibung sowie bei der Abgabe der Bestellung genannt ist. Die Nutzung der Webseite vom Verkäufer ist direkt mit seiner von ihm geführten wirtschaftlichen Tätigkeit verbunden.
   11. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) – die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
   12. WEBSEITE, ARTISTROOM.DE – Webseite des Dienstleisters, die unter der folgenden URL-Adresse abrufbar ist: http://artistroom.de
   13. KAUFVERTRAG – Kaufvertrag über ein Produkt, der zwischen dem Käufer und dem Verkäufer über die Webseite abgeschlossen wird. Der Kaufvertrag wird gemäß der vorher platzierten Bestellung und entsprechend den in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Konditionen.
   14. ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNG – Dienstleistung, die vom Dienstleister für den Empfänger der Dienstleistung auf elektronischem Weg über die Webseite und gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht wird.
   15. EMPFÄNGER DER DIENSTLEISTUNG – (1) natürliche Person mit uneingeschränkter Geschäftsfähigkeit, und in den Fällen, die durch allgemein geltende Vorschriften vorgesehen sind, auch natürliche Person mit eingeschränkter Geschäftsfähigkeit; (2) rechtliche Person oder (3) organisatorische Einheit, die keine rechtliche Person ist, und der die rechtliche Person kraft Gesetzes zugeschrieben wird, – die die Elektronische Dienstleistung nutzt oder einen solchen Vorsatz hat.
   16. DIENSTLEISTER – Bartosz Walny, der eine wirtschaftliche Tätigkeit unter der Firma ARTIST ROOM HUPENTAL-WALNY LTD ausübt (Firmen- und Korrespondenzanschrift: 590 Kingston Road, London, SW20 8DN United Kingdom), REGISTERED NUMBER: 11463654, elektronische Post-Adresse: kontakt@artistroom.de
   17. GESETZ ÜBER DIE VERBRAUCHERRECHTE, GESETZ – polnisches Gesetz vom 30. Mai 2014 über die Verbraucherrechte (Gesetzblatt 2014 Pos. 827 m. Ä.).
   18. BESTELLUNG – Willenserklärung der Käufers, die über das Bestellformular abgegeben wird und einen Kaufvertrag über den Kauf des Produktes vom Verkäufer zum Ziel hat.

3)  ÜBER ARTISTROOM.DE

1. Artistroom.de ist eine Handelsplattform, die dem Verkäufer die Möglichkeit gibt, die Verkaufsangebote für Produkte zu veröffentlichen und Kaufverträge zwischen dem Käufer und dem Verkäufer abzuschließen. Der Dienstleister Artistroom.de stellt den Kaufenden ein Bestellformular zur Verfügung, das ein elektronisches Tool zum Bestellen ist. Die Partei des Kaufvertrages ist einerseits der Käufer, andererseits der Verkäufer. Beide Parteien sind eigenständige Drittsubjekte im Verhältnis zum Dienstleister. Der Verkäufer schließt Kaufverträge als Unternehmer ab – in einem solchen Fall darf der Käufer den Status des Verbrauchers genießen, nach dem er den rechtlichen Anforderungen entsprochen hat. Der Verkäufer, der als Unternehmer verkauft, ist verpflichtet, geltende den Verbraucher schützende Rechtsvorschriften zu befolgen, darunter das Recht auf Reklamation und das Widerrufsrecht, auf die in geltenden Rechtsvorschriften hingewiesen ist.
2. Der Dienstleister ist für die Erbringung der Elektronischen Dienstleistungen zuständig, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannt werden, und er ist verpflichtet, diese Dienstleistungen ohne Mängel zu erbringen.
3. Der Dienstleister ist eine Partei bei den abgeschlossenen Kaufverträgen.

4)       ALLGEMEINE BEDINGUNGEN DER NUTZUNG DER WEBSEITE

1. Der Empfänger der Dienstleistung ist verpflichtet, die Webseite auf eine rechtssichere Art und Weise und nicht gegen die guten Sitten zu nutzen. Dabei soll er die personenbezogenen Daten, Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte und geistiges Eigentum des Dienstleisters, der anderen Empfänger der Dienstleistung und der Drittpersonen achten. Der Empfänger der Dienstleistung ist verpflichtet, die wahren und tatsächlichen Daten anzugeben. Der Empfänger der Dienstleistung darf keine rechtswidrige Inhalte liefern.
2. Technische Anforderungen, die für die Zusammenarbeit mit dem IT-System des Dienstleisters unentbehrlich sind: (1) Computer, Laptop, Tablett, Smartphone oder andere multimediale Geräte mit dem Internetzugang; (2) Zugang zur E-Mail; (3) Internetbrowser: Mozilla Firefox Version 47.0 und höher (stabil) oder Internet Explorer Version 11.0 und höher (stabil), Opera Version 38.0 und höher (stabil), Google Chrome Version 49.0. und höher (stabil), Safari Version 9.0 und höher (stabil); (4) Cookie-Dienste und JavaScript im Browser aktivieren.
3. Der Dienstleister achtet Art. 14 Abs. 1 Gesetz über die Erbringung der Dienstleistung auf dem elektronischen Weg vom 18. Juli 2002 (Gesetzblatt 2002, Nr. 144, Pos. 1204 m. Ä.). Gemäß diesem Gesetz: Trägt keine Haftung für die aufbewahrten Daten derjenige, der, falls er die Umfänge des IT-Systems zum Zweck der Datenaufbewahrung vom Dienstleiter, keine Kenntnis darüber hat, dass der Charakter der Daten oder die mit ihnen verbundene Tätigkeit rechtswidrig ist, und im Fall einer amtlichen Aufforderung oder wenn er über die Rechtswidrigkeit der aufbewahrten Daten oder die mit ihnen verbundene Tätigkeit benachrichtigt wird, diese Daten unverzüglich zur Verfügung stellt.

5)       ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNGEN AUF DER WEBSEITE

1. Jeder Empfänger der Dienstleistung darf die Webseite zu den genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzen.
2. Der Empfänger der Dienstleistung darf auf der Webseite folgende Elektronische Dienstleistungen nutzen: Konto, Bestellformular und Newsletter. Detaillierte Beschreibung der Elektronischen Dienstleistungen und ihrer Funktionsweise ist erhältlich in den AGB und auf der Webseite.
3. Die Nutzung der Elektronischen Dienstleistung von den Empfängern der Dienstleistung ist kostenlos, mit Vorbehalt der Verkäufer, für die die Nutzung des Shops zu den in den AGB genannten Bedingungen, darunter in der Preisliste, entgeltlich sein kann.

6)       BEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON KONTO UND VERKÄUFERKONTO

1. Die Nutzung des Kontos ist möglich, nachdem insgesamt drei Schritte vom Empfänger der Dienstleistung passiert sind – (1) Anmeldeformular wird ausgefüllt; (2) Der Button wird geklickt; (3) Der Vorsatz der Kontoeröffnung wird durch einen Klick auf den Bestätigungslink, welcher an die angegebene E-Mail-Adresse zugeschickt wird, bestätigt – in diesem Zeitpunkt wird der Vertrag über die Nutzung des Kontos zwischen dem Dienstleister und dem Empfänger der Dienstleistung abgeschlossen. Es ist notwendig, dass der Empfänger der Dienstleistung im Anmeldeformular folgende Daten angibt: E-Mail-Adresse, Passwort sowie Vor- und Nachname.
2. Das Konto kann auch über die Nutzung des Kontos des Empfängers der Dienstleistung bei facebook.com eröffnet werden – in diesem Fall ist der Empfänger der Dienstleistung verpflichtet, die entsprechende Option im Anmeldeformular anzukreuzen und die Login-Daten auf der Webseite anzugeben.
3. Um das Verkäufer-Konto nutzen zu dürfen, ist es zusätzlich notwendig, dass die Verifizierung vom Verkäufer erfolgreich abgeschlossen wird, von der im Punkt 10 der AGB die Rede ist. Der Verkäufer mit einem Verkäuferkonto darf sie auch wie ein üblicher Empfänger der Dienstleistung mit einem Konto nutzen, insbesondere darf er Kaufverträge als Käufer abschließen.
4. Der Empfänger der Dienstleistung ist verpflichtet, seine im Rahmen des Kontos angegebenen Daten zu aktualisieren, falls sie sich ändern sollten.
5. Der Empfänger der Dienstleistung darf nur ein Konto auf der Webseite in dem selben Zeitpunkt haben.
6. Die Elektronische Dienstleistung "Verkäuferkonto" wird unbefristet und unentgeltlich erbracht, mit Vorbehalt des Verkäuferkontos, dessen Nutzung nach den Regeln, die im Punkt 7 der AGB genannt werden, kostenpflichtig sein kann. Der Empfänger der Dienstleistung hat die Möglichkeit jederzeit (jedoch nicht früher als vor Ablauf von 30 Tagen ab dem Tag, an dem der letzte Kaufvertrag auf der Webseite vom gegebenen Empfänger der Dienstleistung abgeschlossen wurde) und ohne Angabe der Gründe, das Konto durch das Absenden einer angemessenen Aufforderung an den Dienstleister zu löschen (auf das Konto verzichten), insbesondere über das Bestellformular und E-Mail an: kontakt@artistroom.de oder auch schriftlich an: 590 Kingston Road, London, SW20 8DN United Kingdom .
7. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, das Konto des Empfängers der Dienstleistung (darunter auch das Verkäuferkonto in den folgenden Fällen auszusetzen:
   1. Wenn der Empfänger der Dienstleistung, trotz der Aufforderung vom Dienstleister mit Angabe der Gründe, gegen die AGB verstößt;
   2. Wenn der Empfänger der Dienstleistung, trotz der Aufforderung vom Dienstleister mit Angabe der Gründe, das Konto auf der Webseite zum Abschluss der Verträge außerhalb der Webseite nutzt;
   3. Wenn der Empfänger der Dienstleistung, trotz der Aufforderung vom Dienstleister mit Angabe der Gründe, im Rahmen des Produktangebots (darunter auch über die Bilder) und im Rahmen der zwischen den Empfängern der Dienstleistung versendeten Nachrichten in Bezug auf den Gegenstand und die Konditionen des Produktangebotes rechtswidrige Inhalte, Kontaktangaben, die eine Kontaktaufnahme außerhalb der Webseite ermöglichen und Inhalte mit einem Werbe-, Inserats- und Handelscharakter, die zur Nutzung der Webseiten der Wettbewerber anspornen, darunter auch die Adressen der Webseiten, Bezeichnungen sowie Logos solcher Webseiten oder Subjekte, veröffentlicht.
   4. Wenn der Empfänger der Dienstleistung, trotz der Aufforderung vom Dienstleister mit Angabe der Gründe, irgendwelche ausstehenden Beträge für den Dienstleister hat.
   5. Wenn der Dienstleister die Verifizierung des gegebenen Verkäufers durchführt.
   6. Wenn die Handlungen des gegebenen Verkäufers, trotz der Aufforderung vom Dienstleister mit Angabe der Gründe, den Namen des Dienstleister oder der Webseite verletzen.
8. Die Aussetzung des Kontos darf auf die vom Dienstleister genannte Zeit befristet oder unbefristet sein. In der Zeit der Aussetzung des Kontos ist es nicht möglich, neue Verkaufsangebote der Produkte zu veröffentlichen, Bestellungen abzugeben und Kaufverträge abzuschließen. Die Aussetzung des Verkäuferkontos kann darüber hinaus zur Folge haben, dass alle über dieses Konto veröffentlichten Verkaufsangebote der Produkte zurückgezogen werden, mit Vorbehalt, dass es die bereits abgeschlossenen Kaufverträge nicht verletzt, die der Verkäufer realisieren muss – es sei denn der Käufer macht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch. Während das Konto ausgesetzt ist, ist der Empfänger der Dienstleistung berechtigt, die Maßnahmen zu ergreifen, um die Wirkungen dieser Aussetzung zu beseitigen, und danach ist er verpflichtet, den Dienstleister unverzüglich darüber zu informieren. Der Dienstleister kann die Aussetzung unverzüglich zurücknehmen, sobald die Gründe dieser Aussetzung beseitigt worden sind, jedoch nicht später als binnen 5 Werktagen.
9. Sollten die Aussetzung des Kontos über 30 Kalendertage andauern und die Gründe dieser Aussetzung nicht beseitigt worden sein, so hat der Dienstleister das Recht, gegenüber dem Empfänger der Dienstleistung den Vertrag über die Nutzung der Elektronischen Dienstleitung mit 7-tägiger Frist zu kündigen.
10. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, den Empfänger der Dienstleistung zur Änderung oder Löschung der vom Empfänger der Dienstleistung veröffentlichten Inhalte im Rahmen der Webseite mit Angabe der Gründe aufzufordern, wenn sie die vorliegenden AGB verletzen. Sollte die Aufforderung wirkungslos sein, so hat der Dienstleister das Recht, die Inhalte zu löschen, was die abgegebenen Bestellungen und abgeschlossenen Kaufverträge bezüglich dieser Inhalte nicht verletzt.

7)       GEBÜHREN FÜR DIE NUTZUNG DES VERKÄUFERKONTOS

1. Die Nutzung des Verkäuferkontos vom Verkäufer kann zu den in den AGB, darunter in der Preisliste, genannten Bedingungen kostenpflichtig sein.
1. Die Gebühr für die Nutzung des Verkäuferkontos wird berechnet, wenn über das Konto ein Kaufvertrag mit dem gegebenen Verkäufer zustande kommt und ähnelt einer Provisionsgebühr, die vom Verkäufer getragen wird und vom Wert des Kaufvertrages berechnet wird (ohne Versandkosten). Die Höhe der Provision wird in der Preisliste aufgestellt.
2. Der Verkäufer kann die Rückerstattung der Provision verlangen, falls es aus Verschulden des Käufers zu keinem Kaufvertrag kommt. In einem solchen Fall ist der Verkäufer verpflichtet, den Dienstleister binnen 30 Tagen vom Tag, an dem die Zahlung des Käufers erfolgen sollte, zu kontaktieren Unbegründete (trotz der erfolgten Zahlung vom Käufer) Forderung der Rückerstattung der zu zahlenden Provision wird als eine Verletzung der AGB angesehen.
3. Die Provision wird monatlich abgerechnet – die Höhe der zustehenden Provision für den gegebenen Abrechnungsmonat wird jedes Mal am ersten Werktag des nachfolgenden Monats festgelegt. Die Provision ist fällig am 29. Tag jedes Kalendermonates für den vorigen Monat.
4. Der zur Zahlung der Provision für die Nutzung der Webseite verpflichtete Verkäufer bekommt vom Dienstleister eine Rechnung, im Fall, wenn der Wert der berechneten Provision im gegebenen Monat den Gleichwert von 30 Zloty brutto überschreitet (sollte die Provision diese Höhe nicht überschreiten, geht dieser Betrag auf den nächsten Monat oder Monate über). Die Informationen über die ausgestellte Rechnung werden über E-Mail bis zum 15. Tag des nachfolgenden Monats nach dem Monat, auf den sich die Provision bezieht, an die E-Mail-Adresse, die im Rahmen des Kontos angegeben wurde, versendet und zusätzlich im Tab "Provisionen" im Rahmen des Kontos veröffentlicht. Eine solche Rechnung ist per Überweisung an das Bankkonto des Dienstleisters zu zahlen, das auf der Rechnung genannt wird. Dabei soll man die Frist bis zum 29. Tag jedes Kalendermonats für den vorigen Monat beachten.

8)       BEDINGUNGEN DER VERÖFFENTLICHUNG DER PRODUKTE

1.       Eine der Möglichkeiten des Verkäuferkontos auf der Webseite ist die Veröffentlichung des Verkaufsangebotes der Produkte, die danach auf der Webseite für alle Besucher der Webseite zu sehen sind. Die Veröffentlichung des Produktangebots ist nur vom Verkäufer möglich, der einen Shop hat (Verkäuferkonto), durch die Nutzung des Formulars zur Veröffentlichung des Produktangebotes, das auf der Webseite abrufbar ist – die Ausfüllung ist nach dem Einloggen zum Verkäuferkonto auf der Webseite möglich. In Abhängigkeit von der Art des Produktes, ist die Angabe der im Formular als Pflichtfelder markierten Daten und fakultativ anderen möglichen Angaben notwendig, und danach soll man auf den Button klicken – in diesem Moment wird das Angebot auf der Webseite veröffentlicht. Das Produktangebot ist auf der Webseite für alle Besucher der Webseite sichtbar.

2.       Das Produktangebot soll alle rechtlich erforderlichen Informationen beinhalten, insbesondere soll er bestimmen:

a.       Haupteigenschaften des Produktes;

b.       Produktpreis inkl. Steuern, und, soweit vorhanden, Gebühren für Transport, Zustellung, Postgebühren und sonstige Kosten. Sollte die Höhe der Kosten nicht bestimmt werden können - die Zahlungspflicht;

c.        Zahlungsmethode- und Termin;

d.       Versandart- und Termin;

e.       Ort und Art der Reklamation;

3.       Die Verkaufsangebote für Produkte sollten in jedem Fall auch zusätzliche Informationen enthalten, die durch geltende Rechtsvorschriften erforderlich sind, darunter Informationen über das Reklamationsverfahren und das Widerrufsrecht, auf die in den geltenden Rechtsvorschriften Bezug genommen wird.

4.       Das Verkaufsangebot des Produktes auf der Webseite ist bindend für den Verkäufer, der es erstellt hat, unter Vorbehalt, dass er es zurücknehmen oder bis zum Zeitpunkt der Annahme vom Käufer und des Abschlusses des Kaufvertrages abändern darf.

5.       Der Dienstleister behält sich das Recht vor, den Empfänger der Dienstleistung zur Abänderung oder Löschung des Produktangebotes mit Angabe der Gründe aufzufordern, wenn er die vorliegenden AGB verletzt. Sollte die Aufforderung wirkungslos sein, so hat der Dienstleister das Recht, das betreffende Produktangebot zu löschen, was die abgegebenen Bestellungen und abgeschlossenen Kaufverträge bezüglich dieser Inhalte nicht verletzt.

6.       Der Verkäufer, der ein Produktangebot veröffentlicht, ist verpflichtet, ausschließlich wahre, zuverlässige und nicht irreführende Informationen zu veröffentlichen.

7.       Der Verkäufer, der ein Produktangebot veröffentlicht, ist verpflichtet, dem Tatbestand entsprechende, klare, verständliche, zuverlässige und nicht irreführende Informationen zum Gegenstand und den Bedingungen des Angebots des Produktverkaufs zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung des Produktes soll die tatsächliche Verkaufsabsicht des Verkäufers abbilden. Das Produktangebot, sein Gegenstand und seine Beschreibung sollen rechtssicher sein und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Dabei soll er die personenbezogenen Daten, Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte und geistiges Eigentum des Dienstleisters, der anderen Empfänger der Dienstleistung und der Drittpersonen achten.

8.       Die Veröffentlichung des Produktangebotes (darunter sein Gegenstand und seine Beschreibung) vom Verkäufer darf die Vorschriften des allgemein geltenden Rechts oder Rechte der Drittpersonen nicht verletzen.

9.       Der Verkäufer ist verpflichtet, die Verbraucherrechte zu achten, insbesondere in Bezug auf die Erfüllung der Informationspflichten, auf das Widerrufsrecht ohne Angabe der Gründe und auf die Reklamation. Der Verkäufer darf in diesem Fall dem Verbraucher den auf der Grundlage der Vorschriften zustehenden Schutz entziehen, die vertraglich kraft Gesetzes des Staates nicht ausgeschlossen werden dürfen, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unter der Bedingung, dass der Verkäufer (1) seine wirtschaftliche oder berufliche Tätigkeit in dem Staat ausübt, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat; oder (2) auf irgendeine Art und Weise diese Tätigkeit in diesen Staat oder in ein paar Staaten mit diesem Staat inklusive hineinsteuert; und der Vertrag fällt in den Umfang dieser Tätigkeit.

10.    Die AGB des Produktverkaufs, die vom Verkäufer auf der Webseite veröffentlicht werden, dürfen die Rechtsvorschriften nicht beeinträchtigen und nicht in Widrigkeit mit den AGB stehen.

11.    Auf Aufforderung des Käufers, der am Produktangebot Interesse hat, ist der Verkäufer verpflichtet, die Erklärungen zum Gegenstand und zu den Bedingungen des Verkaufsangebotes abzugeben.

12.    Der Verkäufer ist verpflichtet, das Produktangebot in der richtigen Kategorie für seine Produktart zu veröffentlichen. Der Verkäufer darf ein Produkt maximal in zwei Kategorien setzen. Der Verkäufer ist verpflichtet, nicht mehr als ein Produktangebot zu demselben Gegenstand gleichzeitig zu veröffentlichen.

13.    Der Verkäufer ist verpflichtet, im Rahmen des Produktangebotes (darunter auch über die Bilder) und im Rahmen der zwischen den Empfängern der Dienstleistung versendeten Nachrichten in Bezug auf den Gegenstand und die Konditionen des Produktangebotes rechtswidrige Inhalte, Kontaktangaben, die eine Kontaktaufnahme außerhalb der Webseite ermöglichen und Inhalte mit einem Werbe-, Inserats- und Handelscharakter, die zur Nutzung der Webseiten der Wettbewerber anspornen, darunter auch die Adressen der Webseiten, Bezeichnungen sowie Logos solcher Webseiten oder Subjekte, nicht zu veröffentlichen.

9)       BEDINGUNGEN FÜR DEN ABSCHLUSS UND DIE AUSFÜHRUNG DES KAUFVERTRAGES

1.       Der Vertragsabschluss zwischen dem Käufer und dem Verkäufer über die Webseite hat den folgenden Ablauf:

• Der Verkäufer veröffentlicht im Rahmen seines Shops Verkaufsangebot des Produktes, das den Gegenstand des Kaufvertrages gemäß den vorliegenden AGB sein kann.
• In Beantwortung des veröffentlichten Angebotes gibt der Käufer seine Bestellung mit Hilfe des auf der Webseite stehenden Bestellformulars an (er nimmt das Verkaufsangebot an) – die Abgabe der Bestellung erfolgt im Zeitpunkt, an dem der Käufer auf das Feld "Einkauf bestätigen" im Bestellformular klickt – in diesem Moment wird der Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer abgeschlossen.

Die Bestätigung des Kaufvertragsabschlusses erfolgt durch die Veröffentlichung der Information auf der Webseite, im entsprechenden Tab des Kontos des Käufers und des Verkäufers, und zusätzlich wird eine Bestätigung via Mail an die vom Käufer und Verkäufer angegebenen E-Mail-Adressen. Auf die oben dargestellte Art und Weise erfolgt auch die Speicherung, Sicherung und Veröffentlichung des Inhalts des abgeschlossenen Kaufvertrages.

2.       Im Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages bekommt der Verkäufer die Kontaktdaten des Käufers, und der Käufer bekommt die Kontaktdaten des Verkäufers. Der Käufer und der Verkäufer sind verpflichtet, unverzüglich nach Abschluss des Kaufvertrages Kontakt aufzunehmen, um den Vertrag zu realisieren.

3.       Bestellformular – die Nutzung des Bestellformulars beginnt im Zeitpunkt, in dem der Käufer das erste Produkt in den elektronischen Warenkorb auf der Webseite legt. Die Abgabe der Bestellung erfolgt, nachdem der Kunde insgesamt zwei Schritte passiert hat – (1) nach der Ausfüllung des Bestellformulars und (2) nach dem Klick auf der Webseite nach dem Ausfüllen des Bestellformulars auf das Feld "Einkauf bestätigen" – bis zu diesem Zeitpunkt ist es möglich, die eingeführten Daten selbständig zu modifizieren (zu diesem Ziel soll man die angezeigten Meldungen und verfügbare Informationen auf der Webseite befolgen). Im Bestellformular soll der Käufer die notwendigen Angaben zum Kunden eintragen: Vor- und Nachname, Firmenname, Adresse (Straße, Haus- oder Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ort, Woiwodschaft, Land), E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Angaben in Bezug auf den Kaufvertrag: Produkt/e, Menge, Ort und Versandart der Produkte, Zahlungsmethode. Bei Kunden, die keine Verbraucher sind, ist es auch notwendig, den Firmennamen und die Steuernummer anzugeben.

4.       Die Elektronische Dienstleistung Bestellformular wird kostenlos erbracht, ist einmalig und endet in dem Zeitpunkt, in dem die Bestellung über dieses Formular gemacht wird, oder in dem Zeitpunkt, in dem der Käufer vorher aufgehört hat, die Bestellungen mit Hilfe dieses Formulars abzugeben.

5.       Der Käufer darf die Bestellung mit Hilfe des Bestellformulars machen, nachdem er sich in sein Konto eingeloggt hat oder ohne ein Konto auf der Webseite zu haben.

6.       Der Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer wird zu den im Verkaufsangebot des Produktes und in den AGB genannten Bedingungen abgeschlossen, die vom Verkäufer festgelegt und auf der Webseite veröffentlicht sind, gemäß der über das Bestellformular gemachten Bestellung des Käufers und gemäß den AGB der Webseite.

7.       Nach dem Abschluss des Kaufvertrages ergibt sich der weitere Ablauf aus den geltenden Rechtsvorschriften – der Verkäufer ist verpflichtet, vor allem dazu, das Produkt auszuhändigen, und der Käufer ist verpflichtet, den vereinbarten Preis zu zahlen.

10)  ZAHLUNGEN AUS KAUFVERTRAG

1.       Der Verkäufer, der die Produkte zum Verkauf anbietet ist verpflichtet, die Zahlungsmethoden und die Zahlungsfrist für das Produkt entsprechend den geltenden Rechtsvorschriften festzulegen.

2.       Auf der Webseite ist es dem Verkäufer möglich, den Käufern folgende Zahlungsmethoden anzubieten:

a.       Überweisung,

b.       Zahlung per Nachnahme,

c.        Zahlung per PayPal,

d.       Zahlung via Sofort Banking,

e.       Zahlung via PayU.

3.       Die Zahlung soll direkt auf das Konto des Verkäufers erfolgen – der Dienstleister beteiligt sich bei der Übergabe der Zahlung an den Verkäufer. Die Partei für die Nutzung der jeweiligen Zahlungsmethoden, die vom Verkäufer zur Verfügung gestellt werden, ist der Verkäufer.

4.       Die vom Verkäufer zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden sind in der Produktbeschreibung und beim Bestellen über das Bestellformular angezeigt.

11)  AKTIVIERUNG DES SHOPS

1.       Um das Verkäufer-Konto nutzen zu dürfen (Shop), ist es zusätzlich notwendig, dass der Shop eröffnet wird und die Verifizierung vom Verkäufer erfolgreich abgeschlossen wird, von der im vorliegenden Punkt der AGB die Rede ist.

2.       Den Shop kann man eröffnen, nachdem das Standard-Konto auf der Webseite angelegt worden ist. Danach soll man zum Tab "Shop eröffnen" gehen und das dort verfügbare Formular ausfüllen. Außer den Angaben zur geführten Tätigkeit hat der Verkäufer hier auch die Möglichkeit, seine AGB, Rückgabebedingungen und Informationen zur Zahlung und zum Versand zu veröffentlichen. Nach dem Ausfüllen des Formulars ist der Shop auf "inaktiv" gesetzt und wartet auf die Verifizierung vom Dienstleister.

3.       Die Aktivierung des Shops und dadurch die Möglichkeit, die Produkte auf der Webseite zu veröffentlichen, ist von der vom Dienstleister vorgenommenen Verifizierung abhängig – die Verifizierung besteht in der Prüfung, ob der Verkäufer tatsächlich die wirtschaftliche Tätigkeit im Bereich des Verkaufs dieser Produkte führt. Der Dienstleister hat auch das Recht, zu verifizieren, ob der Verkäufer der Hersteller seiner Produkte ist.

4.       Der Dienstleister darf die Aktivierung des Shops unter Angabe der Begründung verweigern. In einem solchen Fall darf der Verkäufer die Bitte um die Shop-Aktivierung erneuern und er unterliegt einer erneuten Prüfung.

12)  NEWSLETTER

1.       Die Nutzung des Newsletters erfolgt, nachdem der Empfänger der Dienstleistung insgesamt zwei Schritten passiert hat – (1) nach Eintragung im Tab Newsletter, welches auf der Webseite sichtbar ist, seiner E-Mail-Adresse, an die weitere Editionen des Newsletters versendet werden sollen, und (2) nach dem Klick auf das betreffende Feld. Die Anmeldung zum Newsletter ist auch bei der Anlegung des Kontos auf der Webseite möglich – in einem solchen Fall ist es notwendig, die betreffende Checkbox anzukreuzen und im Zeitpunkt, an dem das Konto erstellt wird, wird der Dienstleister auch zum Newsletter angemeldet.

2.       Die Elektronische Dienstleistung Newsletter ist kostenlos zeitlich nicht eingeschränkt. Der Dienstleister hat die Möglichkeit, jederzeit und ohne Angabe der Gründe, den Newsletter abzubestellen (auf Newsletter verzichten), indem er eine angemessene Aufforderung an den Dienstleister abschickt, insbesondere über das Kontaktformular, E-Mail an kontakt@artistroom.de oder auch schriftlich an: 590 Kingston Road, London, SW20 8DN United Kingdom .

13)  KONTAKT MIT UNS

Die grundlegende Form der laufenden Kommunikation trotz der Entfernung stellen das Kontaktformular auf der Webseite, E-Mail (kontakt@artistroom.de) und die Post (590 Kingston Road, London, SW20 8DN United Kingdom) dar, über die man Informationen mit dem Dienstleister zur Nutzung der Webseite austauschen kann. Die Empfänger der Dienstleistung können uns auch auf andere rechtlich zulässige Art und Weise kontaktieren.

14)  REKLAMATIONEN UND RÜCKTRITT VOM KAUFVERTRAG

1.       Die Grundlage und der Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Käufer aus dem Kaufvertrag sind durch allgemein geltende Rechtsvorschriften geregelt, insbesondere im Zivilgesetzbuch. Die mit dem Kaufvertrag verbundenen Reklamationen kann jeder Käufer direkt beim Verkäufer gemäß den AGB melden, die vom Verkäufer auf der Webseite veröffentlicht worden sind.

2.       Die Rechte und Pflichten des Käufers, der auch Verbraucher ist, gegenüber dem Verkäufer in Bezug auf die Ausübung des Widerrufsrechts sind durch allgemein geltende Rechtsvorschriften geregelt, insbesondere durch das polnische Verbraucherrechtegesetz.

3.       Der Verkäufer ist verpflichtet, geltende den Verbraucher schützende Rechtsvorschriften zu befolgen, darunter das Recht auf Reklamation und das Widerrufsrecht, auf die in geltenden Rechtsvorschriften hingewiesen wird.

15)  REKLAMATIONEN IN BEZUG AUF DIE ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNG

3.       Reklamationen in Bezug auf das Funktionieren der Webseite und die Elektronischen Dienstleistungen darf der Empfänger der Dienstleistung z. B. via Kontaktformular auf der Webseite, via E-Mail (kontakt@artistroom.de) oder per Post (590 Kingston Road, London, SW20 8DN United Kingdom) vorbringen.

4.       Der Dienstleister empfiehlt, in der Reklamationsbeschreibung folgende Angaben zu machen: (1) Information und Umstände in Bezug auf den Gegenstand der Reklamation, insbesondere auf die Art und Datum der aufgetauchten Unstimmigkeiten; (2) Anspruch; und (3) Kontaktdaten der die Reklamation erhebenden Person – dies erleichtert und beschleunigt die Prüfung der Reklamation vom Dienstleister. Die im letzten Satz genannten Anforderungen sind nur eine Empfehlung und haben keinen Einfluss auf die Wirkung der Reklamation, die ohne der empfohlenen Reklamationsbeschreibung vorgebracht worden sind.

5.       Der Dienstleister nimmt Stellung in Bezug auf die Reklamation unverzüglich, nicht später als im Termin von 14 Kalendertagen ab Datum der Erhebung.

16)  VERTRAGSWIDERRUF VON VERBRAUCHERN

1. Der vorliegende Punkt der AGB findet Anwendung nur auf die Empfänger der Dienstleistung, die zugleich auch Verbraucher sind, und der von ihnen abgeschlossenen Fernverträge mit dem Dienstleister.
2. Das Widerrufsrecht bei Fernabsetzverträgen steht dem Verbraucher nicht zu in Bezug auf die Verträge (1) über die Erbringung der Dienstleistung, wenn der Unternehmer die Dienstleistung nach ausdrücklicher Genehmigung des Verbrauchers erbracht hat, der vor der Aufnahme der Leistung darüber informiert wurde, dass nach der Erfüllung der Leistung vom Unternehmer das Widerrufsrecht nicht zusteht; (2) bei denen der Leistungsgegenstand eine nicht vorfabrizierte Leistung ist, die nach der Spezifikation des Verbrauchers hergestellt wurde oder seine Bedürfnisse befriedigen sollte; (3) über die Lieferung der digitalen Inhalte, die auf keinem dauerhaften Datenträger gespeichert sind, soweit die Erbringung der Dienstleistung nach ausdrücklicher Genehmigung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist und nachdem er vom Verkäufer über den Verlust des Widerrufsrechts informiert wurde, angefangen hat.
3. Unter Vorbehalt des Pkt. 16.2 der AGB der Verbraucher, der ein Fernabsatzvertrag abgeschlossen hat, darf binnen 14 Kalendertagen den Vertrag ohne Angabe der Gründe und ohne die Kosten zu tragen, widerrufen, unter Vorbehalt der Ausnahme, von der im nächsten Satz die Rede ist. Im Fall der Dienstleistung, derer Erbringung – auf ausdrückliche Aufforderung des Kunden – vor Ablauf der Widerrufsfrist angefangen hat, hat der Konsument, der vom Widerrufsrecht Gebrauch nach dem Vorbringen solcher Aufforderung macht, die bis zum Zeitpunkt des Widerrufs erbrachten Leistungen zu bezahlen. Der zu zahlende Betrag wird proportional zum Umfang der erbrachten Leistung berechnet, unter Berücksichtigung des im Vertrag festgelegten Preises oder Entgelts. Sollte der Preis oder Entgelt übermäßig sein, bildet die Grundlage für ihre Berechnung der Marktwert der erbrachten Leistung. Die Widerrufsfrist vom Vertrag über die Erbringung der Elektronischen Dienstleistung läuft vom Tag, an dem der Vertrag abgeschlossen wurde.
4. Die Erklärungen an Dienstleister in Bezug auf das Widerrufsrecht vom Fernvertrag können gemäß den Kontaktdaten gerichtet werden, die im Pkt. 13. der AGB.

17)  AUSSERGERICHTLICHE ENTSCHEIDUNGEN IM FALL DER REKLAMATION UND DER GELTENDMACHUNG DER ANSPRÜCHE UND DIE REGELN DES ZUGANGS ZU DIESEN PROZEDUREN

1. Der vorliegende Punkt der AGB findet Anwendung nur auf die Empfänger der Dienstleistung, die zugleich Verbraucher sind.
2. Der Verbraucher hat folgende beispielhafte Möglichkeiten, die Reklamationen und Ansprüche außergerichtlich geltend zu machen: (1) Antrag auf die Entscheidung eines Rechtsstreits an das feste Verbrauchergütegericht (weitere Informationen auf der Webseite: http://www.spsk.wiih.org.pl/); (2) Antrag auf die außergerichtliche Entscheidung eines Rechtsstreits an den Woiwodschaftsinspektor der Handelsinspektion (weitere Informationen auf der Webseite des örtlich für die Ausübung der wirtschaftlichen Tätigkeit vom Verkäufer zuständigen Inspektors; sowie (3) Hilfe des Kreis- (oder Stadt-) Sprechers der Verbraucher oder einer sozialen Organisation, zu deren Satzungsaufgaben der Verbraucherschutz gehört (u. a. Verbraucherverein, Verein Polnischer Verbraucher). Die Beratung erfolgt u. a. per Mail an die Adresse porady@dlakonsumentow.pl und unter der Hotline-Telefonnummer für Verbraucher 801 440 220) Hotline erhältlich werktags, zwischen 8:00 und 18:00, Mobilfunkgebühren nach Tarif des Anbieters).
3. Detaillierte Informationen über die Möglichkeit der Anwendung der außergerichtlichen Möglichkeiten der Entscheidung von Reklamationen und der Geltendmachung von Ansprüchen sowie die Zugangsregeln für diese Prozeduren sind abrufbar auf der Webseite des Amtes für den Wettbewerb- und Verbraucherschutz unter der Adresse: https://uokik.gov.pl/pozasadowe_rozwiazywanie_sporow_konsumenckich.php.
4. Unter der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr ist die Plattform für das Internetsystem der Beilegung der Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern auf dem EU-Level (ODR-Plattform) abrufbar. Die ODR-Plattform stellt eine interaktive und mehrsprachige Internetseite dar, mit einem Service für Verbraucher- und Unternehmerbedienung aus einer Hand, die eine Streitigkeit über vertragliche Verpflichtungen, die sich aus einem Internetvertrag oder einen Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung ergeben, außergerichtlich lösen möchten.

18)  BESTIMMUNGEN IN BEZUG AUF UNTERNEHMER

1.       Der vorliegende Punkt der AGB findet Anwendung nur auf die Empfänger der Dienstleistung (darunter Verkäufer), die zugleich keine Verbraucher sind.

2.       Der Dienstleister ist befähigt, Handlungen zur Verifizierung der Authentizität, Zuverlässigkeit und Präzision der Informationen jederzeit vorzunehmen, die vom Empfänger der Dienstleistung angegeben wurden, der kein Verbraucher ist. Im Bereich der Verifizierung ist der Dienstleister u. a. befähigt, vom Empfänger der Dienstleistung, der kein Verbraucher ist, die Übersendung der Kopie der Zertifikate, Bescheinigungen oder sonstigen Dokumente, die für die Verifizierung unentbehrlich sind, zu verlangen. Während der Verifizierung, von der im vorigen Satz die Rede war, ist der Dienstleister befähigt, das Konto des Verbrauchers, der kein Verbraucher ist, für die Zeit der Verifikation auszusetzen.

3.       Der Dienstleister darf gegenüber dem Empfänger der Dienstleistung, der kein Verbraucher ist, den Vertrag über die Erbringung der Elektronischen Dienstleistung mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen kündigen, indem er einem solchen Empfänger der Dienstleistung eine angemessene Erklärung abgibt. Die Löschung des Kontos hat die Löschung der Verkaufsangebote der vom Verkäufer veröffentlichten Produkte (mit Ausnahme der vom Käufer bereits angenommenen Angebote) aus dem Internetservice zur Folge.

4.       Dem Dienstleister steht das Widerrufsrecht vom Vertrag über die Erbringung der Elektronischen Dienstleistung zu, der mit dem Empfänger der Dienstleistung abgeschlossen wurde, binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem der Vertrag abgeschlossen wurde. Der Widerruf kann in diesem Fall ohne Angabe von Gründen erfolgen und es entstehen diesbezüglich keine Ansprüche auf der Seite eines solchen Dienstleisters im Verhältnis zum Dienstleister.

5.       Alle zwischen dem Dienstleister und dem Empfänger der Dienstleistung, der kein Verbraucher ist, entstandenen Streitigkeiten werden an das für den Sitz des Dienstleisters zuständige Gericht verwiesen.

6.       Der Dienstleister trägt gegenüber dem Empfänger der Dienstleitung, der kein Verbraucher ist, keine Haftung für Schäden und die Nichterfüllung der Verbindlichkeiten, die in Folge aller Fehler und technischen Defekte sowie Betriebsunterbrechungen.

7.       Der Dienstleister trägt Haftung gegenüber dem Empfänger der Dienstleitung, der kein Verbraucher ist, ohne Rücksicht auf die Rechtsgrundlage, ausschließlich zur Höhe der an den Dienstleister vom solchen Empfänger der Dienstleistung gezahlten Gebühren für die Nutzung der Elektronischen Dienstleistungen auf der Webseite. Der Dienstleister trägt Haftung gegenüber dem Empfänger der Dienstleitung, der kein Verbraucher ist, nur für typische und tatsächlich erlittene Schäden, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses getragen wurden, mit Ausnahme der entgangenen Vorteile.

19)  URHEBERRECHTE

1.       Die Urheberrechte und Rechte am geistigen Eigentum an der Webseite als Ganzem und ihrer jeweiligen Teile, darunter Grafik, Aufnahmen, Muster und Zeichen, die im Rahmen der Webseite erhältlich sind, gehören dem Dienstleister oder anderen befähigten Drittsubjekten an und unterliegen dem Schutz der Urheberrechte sowie sonstiger allgemein geltender Rechtsvorschriften. Der Schutz, welcher der Webseite eingeräumt wurde, umfasst alle Ausdrucksformen.

2.       Die Handelsmarken des Dienstleisters und der Drittsubjekte sollen entsprechend den geltenden Rechtsvorschriften angewendet werden.

3.       Der Verkäufer, der auf der Webseite die Beschreibung und Bilder seiner Produkte veröffentlicht erklärt sich damit einverstanden, dass sie vom Dienstleister in dem Umfang verwendet werden, der für die Funktionsweise nötig ist, insbesondere im Bereich ihrer Vervielfältigung, Verbreitung, Bekanntmachung, Änderung oder Bearbeitung. Der Verkäufer erklärt sich damit auch einverstanden, dass die von ihm gelieferten Beschreibungen und Bilder vom Dienstleister bei der Werbung der Webseite oder bei den jeweiligen Produktangeboten verwendet werden, insbesondere bei der Werbung im Internet (insbesondere Affiliate-Werbung, in den sozialen Netzwerken, E-Cards und andere), bei der Druckwerbung und/oder in Fernsehspots. Die Einwilligung, von der im vorliegenden Punkt der AGB die Rede ist, ist zeitlich uneingeschränkt und kostenlos. Die Einwilligung darf vom Dienstleister auf Drittsubjekte übertragen werden.

20)  BETRIEBSUNTERBRECHUNGEN

1.       Der Dienstleister hat mit größter Sorgfalt dafür zu sorgen, dass die Webseite richtig und ohne Unterbrechungen funktioniert und die Elektronischen Dienstleistungen nutzbar sind. Wegen der Komplexität und des Kompliziertheitsgrades der Webseite sowie ihrer Dienstleistung und wegen der äußeren Faktoren, die außer Kontrolle des Dienstleisters sind (z. B. Angriffe DDOS - distributed denial of service), ist es jedoch möglich, dass Fehler sowie technische Defekte auftreten mögen, die die Funktionsweise der Webseite  und die Nutzbarkeit ihrer Elektronischen Dienstleistungen auf irgendeine Art und Weise einschränken oder stören. Der Dienstleister hat in einem solchen Fall alle erdenklichen Maßnahmen zu ergreifen, die darauf abzielen, die negativen Auswirkungen solcher Umstände aufs Minimum einzuschränken.

2.       Der Dienstleister ist verpflichtet, die Empfänger der Dienstleistung über alle Fehler und technische Defekte, von denen oben die Rede ist, sowie über die voraussichtliche Zeit für ihre Behebung zu informieren

3.       Außer den Betriebsunterbrechungen, die auf Fehler und technische Defekte zurückzuführen sind, können auch andere Betriebsunterbrechungen auftreten, während derer der Dienstleister alle Maßnahmen vornimmt, die die Entwicklung der Webseite und ihrer Elektronischen Dienstleistungen sowie den Schutz vor Fehlern und technischen Defekten zum Ziel haben.

4.       Der Dienstleister ist verpflichtet, die Betriebsunterbrechungen auf solche Art und Weise zu planen, damit sie nicht besonders störend für die Nutzer sind, und insbesondere, dass sie auf Nachtstunden verlegt und nur für die Zeitspanne ausgeplant sind, die für die Vornahme der Handlungen vom Dienstleister unentbehrlich ist. Der Dienstleister hat die Empfänger der Dienstleistung über die geplante Betriebsunterbrechung im Voraus zu informieren, indem er die Länge der Betriebsunterbrechung anzugeben hat.

5.       Der vorliegende Punkt der AGB führt keinesfalls zum Ausschluss oder zur Einschränkung der Befähigungen des Empfängers der Dienstleistung, der auch Verbraucher ist, die rechtlich vorgesehen sind, insbesondere im Bereich der Haftung des Dienstleisters.

21)  SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1.       Die von Artistroom.de abgeschlossenen Verträge sind in deutscher Sprache verfasst.

2.       Der Dienstleister behält sich das Recht vor, die Änderungen der AGB aus wichtigem Grund vorzunehmen, d. h.: Änderung der Rechtsvorschriften; Änderung des Umfangs und der Form der erbrachten Elektronischen Dienstleistungen, Änderungen der Preisliste – im Umfang, in dem diese Änderungen auf die Ausführung der Bestimmungen der vorliegenden AGB Einfluss nehmen.

a.       Sollten auf der Grundlage der vorliegenden AGB Dauerverträge abgeschlossen werden (z. B. Erbringung der Elektronischen Dienstleistung – Konto), so binden die abgeänderten AGB den Dienstleister, wenn die in Art. 384 und 394[1] des Zivilgesetzbuches festgelegten Anforderungen beachtet wurden, d. h. der Empfänger der Dienstleitung über die Änderungen richtig informiert wurde und binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag der Benachrichtigung von seinem Widerrufsrecht keinen Gebrauch gemacht hat. Sollte die Änderung der AGB die Einführung irgendwelcher Gebühren oder der Erhöhung der aktuellen Gebühren nach sich ziehen, so steht dem Empfänger der Dienstleistung, der ein Verbraucher ist, das Widerrufsrecht zu.

b.       Sollten auf der Grundlage der vorliegenden AGB andere als Dauerverträge abgeschlossen werden (z. B. Kaufvertrag), so berühren die Änderungen der AGB auf keinen Fall die erworbenen Rechte des Empfängers der Dienstleistung, die auch Verbraucher sind, vor dem Tag des Inkrafttretens der Abänderungen der AGB, insbesondere haben diese Abänderungen keinen Einfluss auf die aktuelle oder bereits platzierte Bestellungen sowie offene ausführende und ausgeführte Kaufverträge.

3.       Die Anwendung der Vorschriften des am 11. April 1980 in Wien geschlossenen Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Warenkaufverträge und des am 14. Juni 1974 in New York geschlossenen Übereinkommens über den Verfall im internationalen Warenverkauf ist ausgeschlossen.

4.       In Angelegenheiten, die durch die vorliegenden AGB nicht geregelt werden, finden die allgemein anwendbaren Vorschriften des polnischen Rechts Anwendung, insbesondere: Zivilgesetzbuch; Gesetz über die Erbringung der Dienstleistung auf elektronischem Weg vom 18 Juli 2002 (Gesetzblatt 2002, Nr. 144, Pos. 1204 m. Ä.); Verbraucherrechtegesetz und sonstige anwendbare Vorschriften des allgemein geltenden Rechts, unter Vorbehalt des Pkt. 21 Unterpunkt 5 der AGB.

5.       Die Wahl des polnischen Rechts führt keinerlei zum Verlust des Schutzes, welcher dem Verbraucher auf der Grundlage der Vorschriften eingeräumt wurde, die kraft Vertrages des Staates nicht ausgeschlossen werden dürfen, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unter der Bedingung, dass der Unternehmer: (1) Seine wirtschaftliche oder berufliche Tätigkeit in dem Staat ausübt, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat; oder (2) auf irgendeine Art und Weise eine solche Tätigkeit in diesen Staat oder in ein paar Staaten mit diesem Staat inklusive hineinsteuert; und der Vertrag gehört in den Umfang der wirtschaftlichen Tätigkeit.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Bei Fragen stehen wir Ihnen immer gern zur Verfügung – wir bitten Sie um Kontakt direkt mit Ihrem Betreuer oder unter Angabe der am Anfang genannten Daten.

Wir laden Sie herzlich zur Zusammenarbeit an,

Ihr Team von artistroom.de

22)  MUSTER DES WIDERRUFSFORMULARS (ANLAGE NR. 2 ZUM VERBRAUCHERRECHTEGESETZ)
Muster des Widerrufsformulars (dieses Formular soll nur im Widerrufsfall ausgefüllt werden)

–   Empfänger

_____________________________________________________________

[an dieser Stelle soll der Name des Unternehmers, völlige Postadresse und, soweit verfügbar, E-Mail-Adresse eingetragen werden]

–   Ich/Wir (*) informiere(n) hiermit (*) über meinen/unseren Widerruf vom Kauf der folgenden Sachen (*) vom Vertrag über die Lieferung der folgenden Sachen (*) vom Werkvertrag, der in der Ausführung der folgenden Sachen besteht (*) über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

–   Datum des Vertragsabschlusses (*)/der Abnahme(*)

–   Vor- und Nachname des Verbrauchers (der Verbraucher)

–   Adresse des Verbrauchers (der Verbraucher)

–    Unterschrift des Verbrauchers (der Verbraucher) (nur wenn das Formular in Papierform eingereicht wird)

–   Datum

(*) Unnötiges streichen

23)  PREISLISTE

Die Veröffentlichung des Verkaufsangebotes des Produktes im Shop des Verkäufers ist kostenlos.
Die Provision für die abgeschlossenen Kaufverträge im gegebenen Abrechnungsmonat beträgt:
1. Für Kaufverträge, die bis zum 31. Dezember 2018 abgeschlossen wurden - 0 (null) % des Wertes der vom Verkäufer abgeschlossenen Kaufverträge.
2. Für Kaufverträge, die ab dem 1. Januar 2019 abgeschlossen wurden - 10 (zehn) % des Wertes der vom Verkäufer abgeschlossenen Kaufverträge.
Die Versandkosten beinhalten keine Provision.
Die Provision wird nicht zum Produktpreis hinzugerechnet (Provision belastet den Verkäufer).